prag aktuellprag aktuell | Rubrik: Wirtschaft | 22.11.2013
Teuerstes Infrastrukturprojekt in Prag droht wegen Rechtsstreit zur Bauruine zu werden

Prag - Der Vertrag zwischen dem Bauunternehmen Metrostav und der Hauptstadt Prag über den Bau des Tunnelsystems Blanka war nach Einschätzung des Kontrollorgans des Prager Magistrats von Anfang an ungültig. Die Hauptstadt kann den Bau daher nicht zu Ende führen und abnehmen.

Das sagte am Mittwoch auf einer außerordentlichen Sitzung der Prager Oberbürgermeister Tomáš Hudeček (TOP 09) unter Verweis darauf, dass der Vertrag weder dem Stadtrat noch der Stadtvertretung jemals zur Billigung vorgelegt worden sei.

Es stimme, dass Prag Rechnungen in Höhe von etwa 2 Milliarden Kronen dem Bauunternehmen nicht bezahlt habe und dies bis auf Weiteres auch nicht tun werde, da dafür die rechtliche Grundlage fehle. Die Schuld liege beim früheren Oberbürgermeister Pavel Bém und dem "rechtlichen Dilettantismus" in dessen Ära.

Das Bauunternehmen Metrostav kündigte unterdessen an, sämtliche Arbeiten an dem Tunnelsystem am 7. Dezember einzustellen.

Wie es weitergehen soll und verhindert werden kann, dass das teure Infrastrukturprojekt zur Bauruine wird, ist noch völlig unklar. Vertreter der Stadt Prag und Metrostav erklärten am Mittwoch lediglich ihre Absicht, Blanka "so früh wie möglich und im Einklang mit den geltenden Gesetzen" fertigstellen zu wollen.

Der Stellvertreter des Oberbürgermeisters, Jiří Nouza (TOP 09), brachte gestern eine mögliche Arbitrage vor Gericht ins Spiel. Er nehme an, dass in den Verträgen mit der Baufirma irgendwo eine Klausel zur Streitschlichtung enthalten sein, so Nouza gegenüber der Tageszeitung Právo.

Das Bauwerk hat die Stadt Prag bisher 25 Milliarden Kronen gekostet, wobei der Gesamtpreis 36 Milliarden Kronen liegen sollte. (nk)

 

Themen: Metrostav, Tunnel Blanka, Lokales, Tomáš Hudeček
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