prag aktuellprag aktuell | Rubrik: Politik | 13.8.2013
Kabinett bleibt kommissarisch bis Antritt einer neuen Regierung im Amt

Prag - Rund eine Woche nach der verlorenen Vertrauensabstimmung im Prager Abgeordnetenhaus hat Jiří Rusnok seinen Rücktritt eingereicht. Ein entsprechendes Gesuch übergab er Staatspräsident Miloš Zeman bei einem Treffen am Vormittag. Zeman bedankte sich bei dem parteilosen Ökonomen für seinen Einsatz.

Rusnok und sein Übergangskabinett bleiben nun noch so lange kommissarisch im Amt, bis eine regulär gewählte neue Regierung antritt. Ein Termin für vorgezogene Neuwahlen kann erst nach der Auflösung des Abgeordnetenhauses festgelegt werden. Darüber werden die Abgeordneten bei einer Sondersitzung am Dienstag nächster Woche abstimmen.

Nach bisherigen Stellungnahmen der Parteien gilt die Auflösung des Abgeordnetenhauses als wahrscheinlich. Neuwahlen müssten dann in einem Zeitraum von sechs Wochen stattfinden. (gp)

Themen: tschechische Regierung, Präsident, Rücktritt, Parlamentswahlen 2013

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