prag aktuellprag aktuell | Rubrik: Politik | 10.8.2013
ODS-Gründungsvater kritisiert gestrige Parteiausschlüsse

Prag - Tschechiens Ex-Staatspräsident Václav Klaus hat eine Rückkehr in die von ihm einst gegründete Demokratische Bürgerpartei ausgeschlossen.

Wie Idnes.cz heute berichtet, äußerte sich Klaus entsprechend am Samstagvormittag gegenüber Journalisten bei seinem Aufstieg auf die Schneekoppe im Rahmen des traditionellen St.-Laurent-Pilgerwegs.

"Wenn ich das Verhalten einiger Mitglieder sehe, diese Parteiausschlüsse, dann kann ich mit ruhigem Herzen erklären, dass ich mich nicht engagieren werde", zitiert Idnes.cz den einstigen Ehrenvorsitzenden der ODS.

Namentlich kritisierte Klaus zudem die stellvertretende ODS-Vorsitzende Miroslava Němcová: "Als ich in den vergangenen Stunden die Aussprüche einiger Repräsentanten, insbesondere von Frau Němcová, gehört habe, habe ich begriffen, dass mein Engagement in dieser Partei nicht infrage kommt", so Klaus.

Abstimmungsdebakel verschärfte Krise der ODS

Für einen Versuch, Václav Klaus zur Rückkehr in die ODS zu bewegen, hatte sich in den vergangenen Tagen insbesondere der Prager Abgeordnete Boris Šťastný ausgesprochen. Der kommissarische Vorsitzende Martin Kuba hatte diesen Gedanken aufgegriffen und angekündigt, sich für eine Annäherung von ODS und Václav Klaus einzusetzen.

Hintergrund ist die anhaltende Krise der ODS, die sich durch das Verhalten der beiden Abgeordneten Tomáš Úlehla und Jan Florián bei der Vertrauensabstimmung über die Regierung von Premier Jiří Rusnok noch verschärft hat.

Kurz vor der Vertrauensabstimmung am Mittwochabend hatten die beiden Abgeordneten angekündigt, entgegen ihren eigenen zuvor abgegebenen Erklärungen und entgegen entsprechenden Parteibeschlüssen nicht gegen die Regierung zu stimmen. Vor der Abstimmung verließen sie stattdessen den Sitzungssaal. Als eigentlicher Drahtzieher im Hintergrund gilt dabei der Prager "Pate" Tomáš Hrdlička.

Der Exekutivrat der ODS hatte die drei daher am Freitag aus der Partei ausgeschlossen. (nk)

Themen: Václav Klaus, ODS, Tomáš Hrdlička, Jan Florián, Tomáš Úlehla
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