prag aktuellprag aktuell | Rubrik: Politik | 17.6.2013
In Prag beginnt eine schwierige Regierungsbildung
Rücktritt: Nečas bei Zeman

Prag - Petr Nečas ist am Montag erwartungsgemäß von seinem Amt als Ministerpräsident zurückgetreten. Bei einem Treffen mit Staatspräsident Miloš Zeman übergab der 48-Jährige sein Rücktrittsgesuch.

Zeman dankte dem scheidenden Premier für die geleistete Arbeit und fand auch persönliche Worte.

"Erlauben sie mir, dass ich ihnen zum Abschluss sage, dass ich sie immer geschätzt habe und, obwohl wir in wichtigen und weniger wichtigen Fragen oft unterschiedlicher Ansicht waren, ihnen stets aufmerksam zugehört habe", so der Präsident. Er wünsche ihm darum "menschliches Glück und persönliche Zufriedenheit".

Bis zur Bildung eines neuen Kabinetts soll Nečas die Regierungsgeschäfte vorübergehend leiten. In dieser Phase sei es jedoch nicht angemessen, "strategische Entscheidungen" zu treffen, bemerkte Zeman.

Bei ihrem Treffen erörterten die beiden Politiker auch mögliche Lösungen der entstandenen politischen Krise. Dabei signalisierte Zeman prinzipiell Zustimmung für das Szenario, das Nečas bereits am Sonntagabend skizziert hatte. Im Kern geht es dabei um eine Wiederauflage der bestehenden Mitte-Rechts-Koalition mit neuer Führung.

Konkrete Vorschläge für einen Nachfolger von Nečas wurden zunächst nicht genannt. Politische Beobachter geben Industrieminister Martin Kuba, der am Montag bereits die ODS-Führung übernahm, die besten Chancen. Kuba unterhält ein gutes Verhältnis zu Präsident Zeman und hat diesen seit Amtsantritt bereits auf jeder seiner Auslandsreisen begleitet.

Dagegen favorisiert Petr Nečas den früheren Fraktionsvorsitzenden und jetzigen Verkehrsminister Zbyněk Stanjura. Diesen würden auch die Koalitionspartner von TOP09 und LIDEM lieber als Premier sehen. Nach der Krise bahnt sich in Prag eine schwierige Regierungsbildung an. (gp)

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Themen: Petr Nečas, Miloš Zeman, Rücktritt, Regierungsbildung

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